Haushalt 2023

 

Fragen zum Haushalt 2023:

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S. 63 ff. Verlustausgleich: „Für die Sparte Freibad (08424-02) wird, wie in den vergangenen Haushaltsjahren auch, vereinbarungsgemäß ein verminderter Zuschuss (400.000 Euro) gezahlt.“

Nach meiner Erinnerung ist die Reduzierung auf 400/- € vor zwei Jahren heftig als Mittel zur Verbesserung des Ergebnishaushaltes kritisiert worden. Eine Vereinbarung gibt es m.W. nicht und sie führt mittelfristig zur Aufzehrung des Eigenkapitals der Städt. Betriebe.

Außerdem die Bitte um Darstellung, wo die vor zwei Jahren per Haushalt entschiedene Drittelung des Verlustausgleiches für den Eigenbetrieb nachvollziehbar zu erkennen ist und Verdeutlichung, welchen Effekt dies für das Produktergebnis hat.

 

S. 216 Bauhof: Wenn der Verlustausgleich für Hoch-/Tiefbau sich aufgrund einer Halbierung der Aufträge mehr als verdreifacht (plus 229/- €), dann müsste sich das auch in den auftraggebenden Produkten widerspiegeln. Tut es aber nicht.

 

S. 222 Statistik und Wahlen: Bitte Erläuterung zur Personalverdopplung.

 

S. 229ff Ordnungsaufgaben: Bitte um Erläuterung zur Aufstockung um 6 Mitarbeiter (Einsatz- und Erlösspektrum)

 

S. 353 ff. Jugendarbeit: Es fehlt eine Gegenüberstellung der Kosten vs. Teilnehmerzahlen.

 

S. 486ff: Gemeindestraßen: Bei den Kennzahlen wäre mit Blick auf die Klimaeffekte der KW-Verbrauch statt der Stromkosten aussagekräftiger. Gilt entsprechend auch für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement.

Bitte um kurze Erläuterung zur Auflösung von Sonderposten. Gilt auch für die anderen Produkte mit hohem Effekt wie z.B. ÖPNV, Sportförderung, Tageseinrichtungen für Kinder, Brandschutz

 

S. 493 Straßenreinigung: Wieso Erlöse aus interne Leistungsverrechnung?

 

S. 561 ff. Umweltschutz: Aktivierung von Konzeptentwicklung möglich?

 

S. 719ff Stadtwerke: Wenn Planung und Forecast 2022 in allen Positionen identisch sind, dann ist die Darstellung eine Farce. Es fehlt eine Differenzierung in der Sparte Energie nach Maingau, EVD.

 

S. 778 ff. Stellenplan: es fehlen die Übersichten über die Stellen für Beschäftigte zur Ausbildung, die Stellen für geringfügig Beschäftigte und  Praktikanten, FSJ etc.

 

FW-UDS/jhn, 20.01.23